Am 6. Februar trafen sich die Stadträte zur zweiten Sitzung des Jahres im Rathaus Herrnhut. Zentraler Punkt der Beratung war der Haushaltsplan für das laufende Jahr 2020. Das umfangreiche Werk wurde in seinen Einzelteilen vorgestellt und diskutiert. Dabei ging es um die Haushaltssatzung, den Cash-Flow, den Ergebnis- und Finanzhaushalt, den Stellenplan, die Kreditübersicht und die geplanten Instandhaltungs- und Investitionsmaßnahmen.
Grundsätzlich lässt sich sagen, dass der Haushalt 2020 auf soliden Füßen steht und die Stadt Herrnhut ihren finanziellen Verpflichtungen und gesetzmäßigen Aufgaben nachkommen kann. Auch im Bereich der Investitionen und größeren Instandhaltungen sind Maßnahmen geplant bzw können Projekte planmäßig weitergeführt werden.
Die Steuerhebesätze bleiben 2020 unverändert.
Die Liquidität ist gegeben – es werden keine Kassenkredite in Anspruch genommen.
Die Pro-Kopf-Verschuldung wird zum 31.12.2020 planmäßig 313,26 EUR betragen.

Die Schwerpunkte im investiven Bereich liegen in den bereits begonnenen Maßnahmen:
- Sanierung und Umbau ehemaliges Seminargebäude Herrnhut zu einem Ärztehaus
- Sanierung und Umbau Feuerwehrgerätehaus Ruppersdorf und
- grundhafter Straßenausbau untere Dürningerstraße Herrnhut.
Im Baugebiet Strahwalde-Mitte sollen weitere Grundstücke erschlossen werden, um der stetigen Nachfrage nach Bauplätzen für Eigenheime gerecht werden zu können.
Investitionen sind ebenso geplant im Bereich (Auszug):
- technische Ausstattung der Verwaltung
- technische Ausstattung und Schutzkleidung der Freiwilligen Feuerwehr
- technische Ausstattung und Mobiliar der Grundschulen in Großhennersdorf und Ruppersdorf
- bauliche Verbesserungen und technische Ausstattung der Kita Berthelsdorf
- Erneuerungsmaßnahmen im Bereich „Abwasser“
- Planungsleistungen zum grundhaften Ausbau der Bergstraße Großhennersdorf und zum Bau eines Touristenparkplatzes in Herrnhut für Reisebusse
Insgesamt sind im Investitionsplan Ausgaben von ca. 3,5 Mio EUR geplant. Dem stehen Einzahlungen von 2,5 Mio EUR gegenüber. Die Eigenmittel betragen in diesem Bereich ca. 1 Mio EUR.
Im Ergebnishaushalt sind 256 TEUR für „erhebliche Instandhaltungsmaßnahmen“ vorgesehen. Dies beinhaltet zB Sanierungsarbeiten am Feuerwehrgerätehaus Großhennersdorf, die Verbesserung des Schallschutzes und der Sanitärbereiche in der Kita (Hort) Berthelsdorf und die Instandsetzung eines Gewässerabschnitts in Rennersdorf.
Die Stadträte haben den Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes mitgetragen und so kann die Beteiligung der Öffentlichkeit fortgesetzt werden. Der eigentliche Beschluss zum Haushalt erfolgt in der März-Sitzung.

Ein weiterer Tagesordnungspunkt befasse sich mit einem weiteren Grundstücksverkauf in Strahwalde-Mitte und der Beschlussfassung zur Bestätigung der Spenden und Schenkungen an das Heimatmuseum aus dem letzten Jahr.

Der Stadtrat trifft sich am 5. März zu seiner nächsten regulären Sitzung.

W. Riecke, Bürgermeister